NATO-Generalsekretär wehrt sich gegen Kritik an Aufrüstung im Osten

Berlin (APA/dpa) - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Kritik an der Aufrüstung der Allianz zurückgewiesen. „Wir suchen intensiv nach Wegen, eine Eskalation zu verhindern. Gleichzeitig müssen wir auf ein Russland reagieren, das seine Militärausgaben seit 2000 verdreifacht hat, sich viel aggressiver verhält und mit militärischer Gewalt Grenzen in Europa verändert“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag).

Die am Wochenende vorgegangene Warnung des deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor einem „Säbelrasseln“ gegenüber Russland sprach Stoltenberg nicht direkt an. „Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt“, hatte Steinmeier gegenüber der „Bild am Sonntag“ erklärt.

Später betonte er, dass es ihm darum gegangenen sei, die Bedeutung des Dialogs mit Russland hervorzuheben. „Mir scheint es im Augenblick so zu sein, als würden wir diese zweite Säule völlig vergessen“, sagte er am Montag am Rande des Außenministertreffens in Luxemburg. Abschreckung werde am Ende nicht ausreichen.

Stoltenberg betonte, die NATO suche keine Konfrontation mit Russland. „Der Kalte Krieg ist Geschichte. Wir wollen, dass das so bleibt. Was wir tun, ist maßvoll, verantwortungsbewusst und transparent“, erklärte er. Die geplante rotierende Stationierung von je einem NATO-Bataillon in Polen und den drei baltischen Staaten stelle nur eine „begrenzte Militärpräsenz“ dar. „Wir entsenden sie nicht, um einen Konflikt zu provozieren, sondern um einen Konflikt zu verhindern. Über Jahrzehnte haben wir gelernt: Solange wir geschlossen auftreten und abschrecken, verhindern wir auch Konflikte“, sagte Stoltenberg.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA576 2016-06-20/21:28