Revolution in Italien: Frauen erobern politische Szene

Rom (APA) - Sie sind jung, hübsch, oft noch unerfahren, aber hoch motiviert: Eine neue Generation erfolgreicher Frauen debütiert auf Italiens politischem Parkett. Sie wollen die Institutionen erneuern und bringen frischen Wind in die seit jeher von Männern dominierte Politik.

Am 2. Juni hatte Italien das 70. Jubiläum der Einführung des Wahlrechts für Frauen begangen. Wenige Tage später wurde die 37-jährige Virginia Raggi als erste Frau zur Bürgermeisterin Roms gewählt. Sie ist nicht nur das erste weibliche Stadtoberhaupt in der Geschichte Roms. Sie ist auch die jüngste Bürgermeisterin aller Zeiten in der Ewigen Stadt. Die Kandidatin der europakritischen Fünf Sterne-Bewegung fuhr mit mehr als zwei Drittel der Stimmen einen haushohen Sieg vor dem Sozialdemokraten Roberto Giachetti ein.

In Turin besiegte die 31-jährige Unternehmerin und Fünf Sterne-Kandidatin Chiara Appendino überraschend den Amtsinhaber und PD-Spitzenpolitiker Piero Fassino, was politische Beobachter als historischen Durchbruch für die europakritische Gruppierung des Starkabarettisten Grillo sehen. Doch nicht nur Fünf Sterne-Kandidatinnen feiern Wahlerfolge: Die 39-jährige Lega Nord-Politikerin Lucia Borgonzoni unterlag bei der Bürgermeister-Stichwahl in Bologna zwar im Duell gegen den Bürgermeister Virginio Merola, eroberte jedoch überraschend 45 Prozent der Stimmen. Zu den Hauptakteuren des Bürgermeister-Wahlkampfes zählte in Rom auch die 39-jährige postfaschistische Ex-Sportministerin Giorgia Meloni, die aber den Einzug in die Stichwahl verfehlte.

Die „rosa Welle“ in der italienischen Politik ist mehreren Faktoren zuzuschreiben. Neue Gruppierungen mit starker weiblicher Komponente verschaffen sich immer mehr Gehör und gewinnen im Konkurrenzkampf mit den Traditionsparteien, die stark auf männliche Kandidaten setzen, an Stimmen. Die Chancengleichheit in Italien kommt auch dank eines neuen Wahlgesetzes voran, das bei Vorzugsstimmen Wähler zwingt, alternativ eine Frau und einen Mann zu wählen.

Den Ton hatte bereits Premier Matteo Renzi angegeben, der bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren eine Regierung aufgebaut hatte, in der die Hälfte der Mitglieder Frauen sind. Dabei übernahmen diese in Rom gewichtige Schlüsselämter und nicht irrelevante Ministerien ohne Portefeuille, wie in den vergangenen Jahren. Ein entscheidendes Mitglied in Renzis Mannschaft ist die 35-jährige Reformenministerin Maria Elena Boschi. Die Ministerin für die bürokratische Vereinfachung, Marianna Madia, ist 36 Jahre alt.

In Italiens Politik ist schon seit einiger Zeit eine „rosa Revolution“ im Gang. Aus den Parlamentswahlen 2013 war dank des unerwartet großen Wahlerfolgs der Fünf Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo das jüngste Parlament aller Zeiten mit der höchsten Zahl an Frauen in der republikanischen Geschichte des Landes hervorgegangen. 31 Prozent der Parlamentarier sind Frauen, was zwar im Vergleich zu den skandinavischen Ländern mit Frauenquoten von weit über 40 Prozent nicht gerade umwerfend, für Italien jedoch bedeutsam ist. In der vergangenen Legislaturperiode lag der Prozentsatz an Frauen im römischen Parlament lediglich bei 20 Prozent.

Italienische Frauen spielen auch in Unternehmen verstärkt Schlüsselrollen. Seit 2015 gilt eine Regel, derzufolge börsennotierte Gesellschaften und Unternehmen mit staatlicher Beteiligung bei der Erneuerung ihrer Aufsichtsräte den Frauen 30 Prozent der Sitze überlassen müssen. Unternehmen, die sich nicht an diese Vorschriften halten, drohen Strafen bis zu einer Million Euro und sogar die Auflösung des Aufsichtsrats.

Die Frauenbewegung scheint in Italien wieder an Selbstvertrauen zu gewinnen. Nach den zahlreichen Sexaffären um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, die das politische Leben und die Medien jahrelang dominiert hatten, ist in Italien eine spontane Frauenbewegung entstanden, die sich gegen das von der Politik und dem Fernsehen übermittelte Frauenbild aktiv wehrt. Sie denunziert Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt, den Mangel an Kinderbetreuung und fordert mehr Halbtagsjobs und Unterstützung für Familien. Sie bemüht sich zudem um eine bessere Vernetzung der zersplitterten Frauenorganisationen in Italien und kämpft gegen das stark um sich greifende Phänomen der Gewalt gegen Frauen.

Trotz des Vormarsches der Frauen in der Politik bleibt in Italien für die Chancengleichheit noch viel zu tun. In den Krisenjahren ist die Beschäftigungsrate unter den Frauen stark gesunken. Jede zweite Frau hat keinen Arbeitsplatz und hat sogar die Suche danach aufgegeben. Italien ist mit Malta Europas schwarzes Schaf, was Frauenbeschäftigung betrifft.

Auch Gewalt gegen Frauen bleibt ein akutes Problem. Immer wieder schocken Beziehungsmorde die italienische Öffentlichkeit. In Italien wird fast jedes vierte Tötungsdelikt innerhalb der Familie verübt. „Jeden dritten Tag wird eine Frau ermordet: ein Massaker ohne Ende“, kommentierte ein Soziologe. Die italienische Gesellschaft kranke noch an einem Frauenbild, das Männer dazu verleite, Frauen als ihr Eigentum zu betrachten - und sie in der Folge auch so zu behandeln. Die Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini, sprach von der Notwendigkeit eines „Kulturwandels“ zur Vorbeugung von Beziehungsmorden in Italien.