BP-Wahl - FPÖ-Vorwürfe in Landeck blieben unbestätigt

Wien (APA) - Die Vorwürfe des freiheitlichen Wahlbeisitzers im Tiroler Stimmbezirk Landeck haben sich am Dienstag am Verfassungsgerichtshof (VfGH) nicht bestätigt. Der Blaue hatte im Nachhinein erklärt, dass die Wahlkarten der Briefwähler zu früh geöffnet worden seien. Die Beisitzer der anderen Parteien sagten aus, dass es keine Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten oder Formalfehler gegeben habe.

„Ich war um 20 vor 9 dort, da hat‘s geheißen: ‚Du bist zu früh, wir dürfen vor 9 nicht anfangen.‘ Dann bin ich halt frühstücken gegangen“, sagte die rote Beisitzerin. „Wir haben am Sonntag noch diskutiert, warum der Gesetzgeber erst am Montag ab neun Uhr das Auszählen der Wahlkarten erlaubt“, sagte der ÖVP-Wahlzeuge. Man habe sich das nicht recht erklären können, es sei aber entschieden worden, dass man sich daran halte.

Unklar war auch, ob der FPÖ-Beisitzer überhaupt um 9.00 Uhr bereits anwesend war. Die Zeugen gaben übereinstimmend an, dass er erst um 11.30 Uhr erschienen sei. Der Freiheitliche selbst war nicht vor Gericht erschienen. Laut einem Sprecher des VfGH konnte die Ladung wegen Urlaubs nicht zugestellt werden. Der VfGH werde entscheiden, ob er neu geladen wird.

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