Vorwärts gibt Lebenszeichen von sich

Innsbruck –In der Öffentlichkeit war es um die Partei Vorwärts ruhig geworden. Keine Versammlungen, keine aktuelle Homepage. Man traf sich vor Gericht. Vorwärts-Parteichef ist nach wie vor der Mutterer Bürgermeister Hansjörg Peer, sein Kontrahent sein ehemaliger Mitstreiter und jetziger Impuls-Klubobmann Hans Lindenberger. Der Streit darüber, ob Vorwärts die Parteienförderung von 750.000 Euro im Jahr zusteht oder nicht, ist noch nicht ausgefochten.

Lindenberger hatte das Geld nicht abgerufen. Auch die zwei weiteren Impuls-Abgeordneten taten das nicht. Der Landtag sprach sich im Dezember 2015 mehrheitlich dafür aus, Vorwärts die Parteienförderung zu streichen. Die Partei existiere nur noch auf dem Papier, hieß es. Die Vorwärts-Spitze sah das anders und klagte.

Gestern gab Vorwärts nun ein Lebenszeichen von sich. Eine Presseaussendung. Etwas, das andere Parteien fast täglich tun, war Vorwärts schon lange nicht mehr eingefallen. Der Bundesrechnungshof habe Vorwärts geprüft und einen positiven Prüfbericht abgegeben. „Das ist eine Genugtuung“, sagt Hansjörg Peer, der sich dadurch in seinem Kampf bestätigt sieht. Der Bundesrechnungshof prüft die Buchhaltung und ob Spendengelder ordnungsgemäß verwendet wurden. Ob die Partei aktiv ist oder nicht, beurteilt der Rechnungshof nicht. (aheu)