Russland-Sanktionen - Leitl von Verlängerung enttäuscht

Wien (APA) - Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ist von der Verlängerung der Russland-Sanktionen enttäuscht. Statt dessen hätte er sich gewünscht, dass die EU-Staaten „abgestufte Sanktionen“ beschließen, also beispielsweise einen Teil der Sanktionen aussetzen, um so Russland entgegenzukommen. „Nach dem positiven Signal Putins ist diese Reaktion für mich eine Enttäuschung“, so Leitl zur APA.

Es sei inzwischen „in Europa durchgehend akzeptiert, dass wir uns wechselseitig Schaden zufügen“, daher hätte man den Vorschlägen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und dem deutschen Außenminister Frank Walter Steinmeier folgen sollen, bei den Sanktionen ein wenig nachzugeben. „Entspannung kann nur entstehen, wenn beide Seiten schrittweise auf einander zugehen“, sagt Leitl.

Aus seiner Sicht gibt es „keine vernünftige Erklärung“, warum man keine „intelligentere Lösung“ als die einfache Verlängerung der Sanktionen um sechs Monate gefunden habe. Heute haben die EU-Botschafter der Mitgliedsländer im Umlaufverfahren die Verlängerung vereinbart, formell beschlossen könnte sie am Freitag von den EU-Außenministern werden. Österreich hätte vielleicht in Deutschland oder Frankreich Bündnispartner für eine Lockerung der Sanktionen finden können, meint Leitl und hofft, dass schon jetzt daran gearbeitet werde, damit in einem halben Jahr dann die nächste Verlängerung anders ausfällt.

~ WEB http://wko.at ~ APA343 2016-06-21/14:09