Umstrittener Chef der kroatischen Regierungspartei HDZ zurückgetreten
Zagreb (APA/AFP) - Einen Tag nach der Selbstauflösung des kroatischen Parlaments ist der umstrittene Chef der nationalistischen Regierungspa...
Zagreb (APA/AFP) - Einen Tag nach der Selbstauflösung des kroatischen Parlaments ist der umstrittene Chef der nationalistischen Regierungspartei HDZ, Tomislav Karamarko, zurückgetreten. Er sei mit seinem Versprechen an seine Partei gescheitert, eine neue Regierungskoalition zu bilden, begründete Karamarko am Dienstag seinen Schritt.
Den kroatischen Medien zufolge will der 57-jährige Nationalist mit seinem Amtsverzicht vor allem aber die Chancen seiner HDZ bei vorgezogenen Neuwahlen erhöhen.
Das Parlament hatte am Montag nach dem Sturz der Regierung mit überwältigender Mehrheit seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Diese sollen spätestens bis Mitte September abgehalten werden.
Das Parlament hatte den Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic vergangene Woche nach nur fünf Monaten im Amt gestürzt. Eingesetzt hatte ihn ein Bündnis aus HDZ und der Mitte-Rechts-Partei Most, die mittlerweile heillos zerstritten sind.
Die nationalistisch geprägte Regierung hatte von Anfang an stark polarisiert. Kritiker warfen ihr vor, im jüngsten EU-Land Kroatien zu einem Klima der Intoleranz und einem zunehmenden Nationalismus beizutragen. Die Schuld daran gaben sie vor allem dem seit 2012 amtierenden HDZ-Vorsitzenden.
Der ehemalige Geheimdienstchef steht auch wegen eines Interessenskonflikts während seiner Zeit als Vize-Ministerpräsident unter Druck. Dabei geht es um einen Beratervertrag von Karamarkos Frau Ana für das ungarische Ölunternehmen MOL, das seit Jahren mit dem Staat Kroatien im Streit liegt. Umfragen bescheinigen den oppositionellen Sozialdemokraten derzeit einen leichten Vorsprung vor der HDZ.
Als Nachfolger für den HDZ-Vorsitz ist der Europa-Abgeordnete Andrej Plenkovic im Gespräch. Der gemäßigte Politiker erklärte sich Medienberichten zufolge schon bereit, den Posten zu übernehmen.