BP-Wahl - Geistersitzung in Wolfsberg

Wien (APA) - Vorzeitig geöffnete und vorsortierte Wahlkarten zur Bundespräsidenten-Stichwahl sind auch am Dienstagnachmittag in der öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs zur Anfechtung der FPÖ im Mittelpunkt gestanden. Es ging zunächst um die Bezirke Wolfsberg (Kärnten) und Hollabrunn (NÖ). Für Rätselraten sorgte eine protokollierte, aber nicht stattgefundene Sitzung in dem Kärntner Bezirk.

Der Wolfsberger Wahlbehördenleiter und Bezirkshauptmann führte aus, dass man am Montag nach der Stichwahl ab 8.15 Uhr (statt wie gesetzlich vorgesehen ab 9.00 Uhr) ohne Wahlbeisitzer die Kuverts maschinell geöffnet habe. Diese Vorgehensweise sei beim ersten Wahlgang so besprochen worden, allerdings ohne formellen Beschluss. Bereits um 11.10 Uhr sei man mit dem Auszählen fertig gewesen. Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten habe es keine gegeben, erklärten sowohl der Behördenleiter, als auch die befragten Beisitzer von FPÖ und ÖVP.

Früher begonnen habe man aus Effizienzgründen, so der Behördenleiter. „Das macht man schlicht, weil man nicht weiß, wer zur Unterstützung kommt“, verwies er auf unzuverlässige Beisitzer bei anderen Wahlen. Druck von Behördenseite habe es dafür nicht gegeben. „Nur im Sinne der Wahlbeisitzer ist der raschere Vorgang erwünscht.“

Nicht erklären konnte er eine protokollierte und von den Beisitzern offensichtlich auch mit Unterschrift bestätigte Sitzung der Wahlbehörde am Sonntagabend, die nach Aussage aller Befragter gar nicht stattgefunden hat. „Ich kann es nicht aufklären“, beteuerte der Behördenleiter, von VfGH-Präsident Gerhart Holzinger auf die „fingierte“ Sitzung, „ich kann mich nur an eine Sitzung erinnern.“

Auch in Hollabrunn wurde vorsortiert und vorzeitig geöffnet - letzteres allerdings in Anwesenheit der Beisitzer kurz vor 9.00 Uhr am Montag. Während der dortige Wahlbehörden-Stellvertreter aussagte, man habe dies am Abend zuvor mitgeteilt, meinte der von der FPÖ entsendete Beisitzer, er sei in der Früh vorzeitig dort gewesen, weil er per se ein pünktlicher Mensch sei.