Frontex-Chef will mehr Befugnisse für Schutz der EU-Außengrenze

Berlin (APA/dpa) - Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat mehr Befugnisse für seine Organisation gefordert. Um prüfen zu können, ob unter den Migranten in den griechischen und italienischen Hotspots Terroristen oder Kriminelle seien, müsse Frontex personenbezogene Daten einsehen dürfen, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch).

„Die Nutzung des Schengen-Informationssystems ist für eine wirksame Grenzkontrolle unerlässlich, doch das erlaubt uns der EU-Gesetzgeber nicht“, sagte er. Es genüge nicht, nur das Personal und die Etats aufzustocken.

Während die Zahl neu ankommender Flüchtlinge auf den griechischen Inseln mit bis zu 60 pro Tag deutlich zurückgegangen ist, registriert Frontex eine Zunahme von Migranten aus Afrika, die sich aus Libyen und Ägypten auf den gefährlichen Weg nach Italien begeben. „Das wird wohl der Schwerpunkt dieses Jahres“, sagte Leggeri. Er forderte mehr legale Einreisemöglichkeiten nach Europa - „für schutzbedürftige Menschen, aber auch für jene, die aus wirtschaftlichen Motiven auswandern“.

Der Zuzug von Flüchtlingen nach Europa werde noch lange anhalten, „weil dessen Ursachen nicht so schnell verschwinden werden“, sagte Leggeri mit Blick auf Kriege und Gewalt. „Aber das sollte uns keine Angst machen. Die Geschichtsbücher sind voll von Völkerwanderungen“, betonte Leggeri.