Kern traf ein nervöses Europa

Aus Brüssel: Christian Jentsch

Brüssel –Der Totengesang auf Europa ist angestimmt. In London, in Wien, aber auch in Paris und Berlin. Zwischen Flüchtlingskrise und dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien machte gestern Österreichs neuer Kanzler Christian Kern (SPÖ) der Hauptstadt Europas seine Aufwartung. Einen Tag vor dem Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der EU, kurz vor der Schicksals­stunde Europas, traf sich Kern mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk. Als einer, der angetreten ist, nicht nur die österreichischen Sozialdemokraten vor dem Untergang zu retten. Als einer, der den antieuropäischen Rechtsparteien den Kampf angesagt hat und Europa neuen Elan einhauchen möchte. Eine Herkulesaufgabe angesichts erstarkender Kräfte, die Europa auseinanderzureißen drohen.

Im Schatten des drohenden Brexit will Kern die „Nachrichten vom Ableben Europas aber nicht überbewerten. Es gibt keinen Grund zum Alarmismus.“ Auch einen Domino-­Effekt bei einem Austritt der Briten aus der EU befürchtet Kern nicht: „Das wird nicht passieren.“ Allerdings sieht er auch bei einem Verbleib Großbritanniens dringenden Handlungsbedarf. Erstens müsse die EU eine Antwort darauf finden, wie Beschäftigung geschaffen werden kann. Der zweite entscheidende Punkt sei der Umgang mit der Migrationskrise.

In wirtschaftlicher Hinsicht geht es dem Kanzler um das Überleben des Industrie­standortes Europa, der angesichts chinesischer Überproduktion etwa im Stahlsektor arg in Bedrängnis geraten ist. Während die USA 260 Prozent Zölle auf chinesische Stahlimporte einheben, würden in der EU nur 14 Prozent anfallen. Die europäische Grundstoffindustrie sei in großer Gefahr. Es geht um die Konkurrenzfähigkeit Europas, die auf der Kippe steht. „Die europäische Kooperation muss für die Menschen einen Mehrwert bringen“, mahnte Kern. „Europa muss Antworten finden, und Europa muss rasch Antworten finden.“