Innsbrucks Steuer auf „Vergnügen“ wird geprüft
Eine Million Euro nimmt Innsbruck pro Jahr an „Vergnügungssteuer“ ein. Der Wirtschaftsausschuss hinterfragt nun aber deren Sinnhaftigkeit.
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck –Wer in Innsbruck eine Veranstaltung plant, muss unter Umständen „Vergnügungssteuer“ an den Stadtmagistrat zahlen. Pro Eintrittsentgelt wird bei bestimmten Events ein unterschiedlicher Prozentsatz an Steuer fällig. Die Regelung ist kompliziert und umfangreich. Während einige Events steuerbefreit sind (Sportveranstaltungen, Filmvorführungen), werden beispielsweise für „Tiroler Abende mit kulturellem Charakter“ acht Prozent, für „Tiroler Abende mit Showcharakter“ hingegen 15 Prozent Steuer fällig. Die Liste ließe sich fortsetzen.
Die noch bis vor zwei Jahren geltende Regelung, dass ab dem 4001. Besucher eines Events die folgenden Vergnügungssteueranteile dem Veranstalter auf dem Subventionswege refundiert werden, wurde eingestellt. Stattdessen zählt technische Musik (Bsp. DJs) seither zu den steuerbegünstigten Veranstaltungen.
Doch ist die Einhebung einer Vergnügungssteuer noch zeitgemäß? Diese Frage stellte sich am Montag der Wirtschaftsausschuss des Innsbrucker Gemeinderates. „Ich bin nicht für eine Abschaffung, aber wir müssen uns überlegen, ob diese Steuer nicht zu reformieren ist“, sagt Ausschussvorsitzender Helmut Buchacher (SPÖ). Laut Auskunft der zuständigen Beamtenschaft an die Ausschussmitglieder nehme die Stadt rund eine Million Euro jährlich aus diesem Steuertitel ein. Im Gegenzug würden einige Veranstalter aber auch von der Stadt subventioniert. Ein Nullsummenspiel also, das lediglich einen Verwaltungsaufwand produziere?
Das will der Ausschuss jetzt genau wissen. Bis Herbst sollen „Parameter für eine Entscheidung vorliegen“, sagt GR Thomas Carli (Grüne). Er selbst würde aus heutiger Sicht die Vergnügungssteuer „nicht abschaffen“. Vor einer Festlegung will die ÖVP die Ist-Situation evaluiert haben, sagt auch VP-Klubobfrau Barbara Traweger-Ravanelli.
Wenn eine „Einnahmenquelle im siebenstelligen Bereich“ einfach wegfalle, müsse man sich die Frage nach einem einnahmenseitigen Ersatz stellen, warnt BM Christine Oppitz-Plörer (FI).
In der Olympiaworld werden pro Jahr an die 300 Events veranstaltet. Außer bei lokalen Veranstaltern sei die Vergnügungssteuer „kein Thema“ mehr, sagt OSVI-Chef Michael Bielowski. Durch die Reform vor zwei Jahren habe sich „die Situation sehr verbessert“. Wünschenswert wäre aber eine österreichweit einheitliche Regelung, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden.
