Juncker hält Asyl-Obergrenzen weiter für nicht EU-rechtskonform

Brüssel (APA) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hält die österreichische Asyl-Obergrenze weiterhin nicht für EU-rechtskonform. Juncker äußerte seine Bedenken am Mittwoch beim Besuch von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Brüssel auf eine Frage nach der Obergrenze und nach den österreichischen Grenzkontrollen zu Slowenien.

Auf Nachfrage der APA präzisierte die EU-Kommission, Juncker habe sich auf die Asyl-Obergrenze bezogen, die „wir nicht für europarechtskonform halten“. Die Verlängerung der Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn hatte die EU-Kommission im Mai für weitere sechs Monate genehmigt.