Türkei: Truppenbesuche bei deutschen Soldaten unangemessen

Ankara (APA/Reuters/dpa) - Die Türkei hat ihre Entscheidung verteidigt, dem deutschen Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe einen Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik zu verwehren, auf der hunderte Bundeswehr-Soldaten stationiert sind. Die Regierung halte es nicht für angemessen, dass Politiker den Stützpunkt im Süden des Landes besuchten, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag in Ankara.

Besuche von militärischen und technischen Delegationen seien möglich, fügte Cavusoglu hinzu. Bisher hatte die Türkei den Besuch von Politikern in Incirlik zugelassen. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen etwa informierte sich im Jänner über den deutschen Einsatz auf dem Stützpunkt. Beobachter sehen die nunmehrige türkische Entscheidung im Zusammenhang mit der Resolution des Deutschen Bundestags zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich, die von der türkischen Regierung als Affront gewertet wurde.

Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass die Türkei einen für Juli geplanten Besuch Brauksiepes in Incirlik ablehnt. „Die türkischen Behörden stimmen derzeit der Reiseplanung nicht zu“, erklärte das Verteidigungsministerium in Berlin. Eine schriftliche Erklärung zu den Gründen liege nicht vor. Brauksiepe wollte gemeinsam mit Abgeordneten des Bundestags in die Türkei reisen. Deutschen Medienvertretern war bereits Anfang Juni ein Besuch in Incirlik untersagt worden.

Deutsche Abgeordnete forderten in Reaktion auf die türkische Entscheidung, die Stationierung deutscher Soldaten in Incirlik zu überdenken. Rund 250 Bundeswehr-Soldaten, Kampfjets und ein Tankflugzeug sind dort stationiert und werden im Syrien-Krieg sowie beim NATO-Flüchtlingseinsatz in der Ägäis eingesetzt.

CSU-Außenpolitiker Florian Hahn sagte am Donnerstag, dass „über alternative Standorte der Aufklärungstornados wie dem Luftwaffenstützpunkt im jordanischen Amman“ nachgedacht werden solle. Der Grüne Verteidigungsexperte Tobias Lindner forderte, die Ausbaupläne in Incirlik fallen zu lassen. Wenn die Türkei Abgeordneten Truppenbesuche verweigere, „sollte die Bundeswehr dort auch keine Steuergelder in den Ausbau des Stützpunkts investieren“.