Montenegro nimmt weiteren Guantanamo-Häftling auf

Podgorica/Washington (APA) - Die USA haben am Mittwochabend einen weiteren Gefangenen aus dem Lager Guantanamo nach Montenegro entlassen. Es würde sich um einen Bürger Jemens handeln, der 14 Jahren in Guatanamo verbracht habe und der nach Meinung der US-amerikanischen und der montenegrinischen Nachrichtendienste keine Bedrohung für Montenegro darstelle, teilte die Regierung in Podgorica in einer Aussendung mit.

Mit der Abreise von Abdel Malik Ahmed Abdel Wahab al-Rahabi nach Montenegro bleiben noch 79 Gefangene in dem Lager zurück, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag berichtete. Er war seit Anfang 2002 in Guantanamo inhaftiert. Nach Geheimdokumenten, die von der Enthüllungsplattform Wikileaks und der Zeitung „New York Times“ veröffentlicht wurden, war er einer von Osama bin Ladens Leibwächtern und gehörte durch eine Heirat zum Clan des getöteten frühere Al-Kaida-Anführers. Der 1979 geborene Mann wurde im Dezember 2001 mit 30 anderen Verdächtigen gefasst, wie aus den Dokumenten hervorging.

„Die Vereinigten Staaten sind der Regierung von Montenegro dankbar für ihr humanitäre Geste und den Willen, die laufenden Bemühungen der USA zu unterstützen, das Gefangenenlager Guantanamo Bay zu schließen“, erklärte das Pentagon. Bereits im Jänner hatte Montenegro einen Gefangenen aus Guantanamo aufgenommen, der nach Angaben der Regierung aktuell ein Asylverfahren durchläuft.

US-Präsident Barack Obama hatte die Schließung von Guantanamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Im Februar - knapp ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit - startete er dazu einen letzten Anlauf mit einem Vier-Punkte-Plan, allerdings ist eine Schließung des Lagers weiter nicht in Sicht. Der Kongress in Washington blockiert schon seit Jahren die Schließung von Guantanamo. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung von Guantanamo-Häftlingen in US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.

Die Regierung von Obamas republikanischen Amtsvorgänger George W. Bush hatte das Lager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg eingerichtet. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.

Insgesamt brachten die USA über die Jahre rund 780 Gefangene in das Lager. 25 der derzeit dort noch verbliebenen 79 Insassen wurden von den US-Behörden bereits die Genehmigung zur Ausreise in ein anderes Land erteilt, sie sollen im Laufe des Jahres Guantanamo verlassen.