Vergnügungssteuer: FP fordert Ende, Wirtschaft begrüßt Prüfung

Innsbruck –Pro Jahr nimmt die Stadt Innsbruck in etwa eine Million Euro an der so genannten „Vergnügungssteuer“ ein. Diese wird bestimmten Veranstaltungen (Musik, Tanz etc.) von Seiten der Stadt vorgeschrieben. Je nach Event gibt es unterschiedliche Steuersätze pro Eintrittsentgelt. Der Wirtschaftsausschuss der Stadt will nun bis zum Herbst wissen, ob diese Steuer einer Reform bedarf oder möglicherweise gänzlich abgeschafft werden könnte, die TT berichtete. Letzteres sei dann zu diskutieren, heißt es, wenn Steuer und allfällige Event-Subventionen sich die Waage halten würden.

Schützenhilfe erhält der Wirtschaftsausschuss in Gestalt von Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frisch­auf (VP): „Die Regelung der Vergnügungssteuer ist kompliziert und erfordert einen hohen Aufwand bei den Unternehmen.“ Sie sei davon überzeugt, dass am Ende dieser Prüfung „viele Argumente für eine Abschaffung“ sprechen würden. Solch eine Entlastung der Unternehmer würde auch den Wirtschaftsstandort Innsbruck stärken helfen, so Zoller-Frischauf.

Für FPÖ-LA Rudi Federspiel ist diese Steuer gar ein „wirtschaftsfeindlicher Anachronismus, der niemandem etwas bringt“. Die FPÖ sei stets für die Abschaffung eingetreten. Ein diesbezüglicher Antrag sei aber von der ÖVP 2014 im Landtag ausgesetzt worden. Federspiel kündigt jetzt an, mittels eines Fristsetzungsantrages die Vergnügungssteuer wieder auf die Agenda des Landtages im kommenden Oktober hieven zu wollen. (TT, mami)