Obernberg-Projektgegner kämpfen weiter

Obernberg –In die laufende Debatte um das umstrittene Tourismus-Projekt am Obernberger See bringen sich nun auch wieder die erklärten Projektgegner ein. Viele von ihnen werden durch den Innsbrucker Rechtsanwalt Johannes Roilo vertreten.

Felipe-Weisung hin, Felipe-Weisung her, halten sie die Umsetzung des Natur-Refugia-Projekts rechtlich weiter ohnehin für absolut ausgeschlossen.

Roilo im TT-Interview: „Wir sind eigentlich überrascht, dass über das Hauptproblem dieses Projekts kaum gesprochen wird. Der Betrieb hat bis heute keine Zufahrt und wird sie auch nie bekommen. Der einzige Weg zum See ist ein landwirtschaftlicher Bringungsweg zum See, der nicht wie irrtümlich in einem Bescheid festgestellt im Eigentum einer Agrargemeinschaft steht, sondern verschiedensten Grundeigentümern gehört. Die meisten versagen aber ihre Zustimmung zur Nutzung!“ Laut Roilo könne nur immer wieder wiederholt werden, dass der Betrieb des alten Gasthauses ja schon vor Jahren aufgelöst worden war und somit die neue Refugia-Gesellschaft auch keinesfalls als Rechtsnachfolgerin auftreten könne. Dies alles sei aber bei den Verfahrensbeteiligten aber ohnehin Versammlungsthema und werde ganz offiziell noch zum Thema eines Zivilverfahrens.

Roilo beäugt dabei auch die rechtlichen Schlüsse der Verwaltungsbehörden teils kritisch. So habe man sich im naturschutzrechtlichen Verfahren für die Annahme einer Bauzufahrt nun auf eine Norm im Tiroler Naturschutzgesetz berufen, die ausschließlich für die Anlagenerrichtung der Tiwag geschaffen worden war. Roilo: „Der kleine Unterschied ist halt, dass da im Gegensatz zum Refugia-Bau am Obernberger See ein öffentliches Interesse besteht!“

Auch die Widmung des Projekts wird von den Gegnern in Zweifel gezogen. Wurden von Seiten der Gemeinde erst zehn Refugia-Wohntanks bewilligt, stehe man nun bei fünf weiteren Wellnesstanks. Auch habe sich die beanspruchte Grundfläche vom alten Gasthaus auf nun 3800 m² nahezu verdreifacht. Roilo: „Das ist einfach kein Gasthaus mehr, sondern ein neues Hotel am geschützten Naturjuwel!“ (fell)