Flüchtlinge - Merkel und Kern 2 - Sichere Fluchtwege nach Europa

Berlin (APA) - Merkel und Kern zeigten sich einig, dass die Sicherung der Außengrenzen verbessert werden müsse und man sichere Fluchtwege nach Europa brauche. Das werde man auf der nächsten Westbalkankonferenz, die Anfang Juli in Paris stattfindet, erörtern. Merkel: „Die Frage, wer von den Flüchtlingen nach Europa kommt, dürfen nicht die Schlepper bestimmen.“

Der österreichische Kanzler forderte weiter, dass Vereinbarungen mit Afrika, speziell Libyen zu treffen seien, analog zu den Abmachungen mit der Türkei. Auf die Frage, ob Österreich durch seinen eigenen Kurswechsel auf die harte Linie die Situation in Deutschland entlastet habe, sagte er. „Dankbarkeit ist bekanntlich keine politische Kategorie. Ich sehe aber auch keinen Anlass dazu.“

Kern nahm seinen Vorgänger Werner Faymann in Schutz. Die Einschätzung in Österreich über die Flüchtlingsströme habe sich als falsch herausgestellt, mit dem Ausmaß habe man nicht gerechnet. Zwar habe Österreich als eines der reichsten Länder seine humanitäre Verpflichtung, vor der es sich nicht drücken dürfe. Aber es müsse Probleme politisch so lösen, dass die Bevölkerung, zumindest zum gewissen Teil, auch dahinterstehen könne. Aus der Sorge um das Verständnis der eigenen Bevölkerung sei die Vorgangsweise seines Vorgängers zu verstehen, sagte Kern.