Brexit - Orban fordert tief greifenden Wandel der EU

Berlin (APA/AFP) - Unabhängig vom Ausgang des Brexit-Referendums in Großbritannien hat der ungarische Regierungschef Viktor Orban ein Umdenken in den EU-Institutionen gefordert. Er sagte der „Bild“-Zeitung vom Freitag, Europa werde nur „zusammenwachsen und zusammenbleiben können“, wenn es einen „tiefgreifenden Wandel im Selbstverständnis der EU und besonders der EU-Kommission“ gebe.

Europa müsse aus der Kritik von Millionen EU-Bürgern seine Lehren ziehen, forderte Orban. Europa müsse wieder „lernen, Verträge einzuhalten, statt einzelnen Staaten Sonderrechte einzuräumen“, und seine Werte verteidigen, forderte der ungarische Ministerpräsident. Zudem müsse die EU ihre Außengrenzen konsequent sichern und die nationalen Besonderheiten ihrer Mitgliedsländer akzeptieren. Nicht zuletzt müssten alle EU-Staaten gleichermaßen „als freie und gleichberechtigte Völker“ behandelt werden, forderte Orban.

Der Eindruck der vergangenen Monate und Jahre, dass die Politik für 500 Millionen EU-Bürger von wenigen Menschen in Brüssel gemacht werde, dürfe sich nicht weiter verfestigen, sagte Orban der „Bild“-Zeitung. In Großbritannien hatten die Bürger am Donnerstag per Referendum über die EU-Mitgliedschaft ihres Landes abgestimmt. Nach der Schließung der Wahllokale zeichnete sich eine Tendenz zum EU-Verbleib des Landes ab, belastbare Ergebnisse sollten allerdings erst Freitag früh vorliegen.