Spanien-Wahl - Weshalb die Regierungsbildung so schwierig ist
Madrid (APA/dpa) - Bei der Parlamentswahl an diesem Sonntag in Spanien wird mit ziemlicher Sicherheit keine Partei eine absolute Mehrheit ge...
Madrid (APA/dpa) - Bei der Parlamentswahl an diesem Sonntag in Spanien wird mit ziemlicher Sicherheit keine Partei eine absolute Mehrheit gewinnen. Für die Bildung einer Regierung wird eine Koalition notwendig sein. Drei Bündnisse scheinen - je nach Ausgang der Wahl - denkbar, aber allen drei Varianten stehen große Hindernisse entgegen:
GROSSE KOALITION VON KONSERVATIVEN UND SOZIALISTEN: Dies ist die von Ministerpräsident Mariano Rajoy favorisierte Lösung. Die Sozialisten (PSOE) schlossen es jedoch aus, dem konservativen Regierungschef zu einer Mehrheit zu verhelfen. Ihr Parteichef Pedro Sanchez war angetreten mit dem Versprechen, Rajoy abzulösen und einen Wandel einzuleiten. Eine Koalition wäre in seinen Augen ein Verrat am Wähler. Zudem befürchten die Sozialisten, dass ihnen ein ähnliches Schicksal droht wie ihren Genossen in Griechenland. Dort verschwand die PASOK nach einer Großen Koalition quasi in der Versenkung.
MITTE-RECHTS-KOALITION VON KONSERVATIVEN UND LIBERALEN: Nach Umfragen ist es fraglich, ob ein solches Bündnis eine ausreichende Mehrheit erhält. Die liberalen Ciudadanos (Bürger) sind nicht grundsätzlich gegen eine Koalition mit der Volkspartei (PP), aber sie wollen unter keinen Umständen Rajoy zu einer neuen Amtszeit verhelfen. Sie halten den Regierungschef nach den Korruptionsskandalen in der PP für untragbar. Rajoy weigert sich jedoch hartnäckig, einem anderen PP-Kandidaten Platz zu machen.
LINKSKOALITION VON PODEMOS UND SOZIALISTEN: Pablo Iglesias, Spitzenkandidat der Linkspartei Podemos (Wir können), wirbt für ein Bündnis mit der PSOE. Eine solche Allianz steht nach Umfragen kurz vor dem Erreichen einer absoluten Mehrheit. Die Sozialisten sind davon jedoch alles andere als begeistert. Sie sehen in Iglesias einen Linkspopulisten, der die PSOE verdrängen und Podemos zur stärksten Kraft im Lager der Linken machen will. Diese Befürchtungen sahen sie dadurch bestätigt, dass der Podemos-Parteichef, der bisher mit der Regierung in Venezuela und dem Linksbündnis Syriza in Griechenland sympathisiert hatte, sich nun als einen „Sozialdemokraten“ bezeichnete.