Brexit - Leitl sieht Chance für Neubeginn in der EU

Wien (APA) - Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl bedauert die Entscheidung der Briten, aus der EU auszutreten, sieht darin auf EU-Ebene aber eine Chance für einen Neubeginn. In Österreich sei es Aufgabe der Regierung und auch der Sozialpartner, allfällige längerfristige negative Auswirkungen etwa bei Wachstum oder am Arbeitsmarkt abzuwenden, betonte Leitl am Freitag in einer Aussendung.

„Dieses Votum ist bedauerlich, denn rein sachlich wäre ein Verbleib der Briten in der EU für alle Beteiligten besser gewesen“, so Leitl. Jetzt liege es an den EU-Entscheidungsträgern, die von den Briten gewünschte Trennung „mit kühlem Kopf“ rasch zu verhandeln und abzuwickeln. Die Phase der Unsicherheit müsse so kurz wie möglich gehalten werden.

Leitl sieht nun die Chance für einen Neubeginn, nachdem die EU bisher durch zwei unterschiedliche Sichtweisen - jene einer losen Wirtschaftsunion und jene einer politischen Union - de facto gelähmt gewesen sei. Der Brexit bedeute nicht, dass der „Klub“ auseinanderbreche. Europa könne und werde auch das schaffen. Europa müsste aber neue Wege gehen und notwendige Integrationsschritte setzen, die bisher nur schwer möglich waren. Dafür sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, so Leitl.

In Europa müsse die wirtschaftliche Kooperation jedenfalls erhalten bleiben, der Binnenmarkt intensiviert werden. Dadurch gäbe es auch eine neue Perspektive für etwaige künftige Erweiterungen im wirtschaftlichen Bereich.

Daneben hält Leitl weitere wirtschaftliche und politische Integrationsschritte - vor allem der Euroländer - für nötig, nicht nur im ökonomischen, sondern auch im sozialen und ökologischen Bereich sowie in Fragen der Infrastruktur, Wissenschaft, Bildung, Innovation und internationalen Wettbewerbsfähigkeit. „Ein stärker integriertes Europa hätte auch weltweit mehr Gewicht“, so Leitl.

Der Sinn und Zweck des Projektes Europa müsse den Bürgern besser kommuniziert werden, fordert Leitl. Die „EU“ dürfe nicht immer als Sündenbock für Verfehlungen der Mitgliedsländer herangezogen werden. Ziel müsse ein neues europäisches Vertrauen und „Wir-Gefühl“ sein. Ein gutes Beispiel dafür könnte die WKÖ-Aktion „Europaschirm“ sein.

Vordringlich sei jetzt, die Überregulierung in Europa zu reduzieren und gleichzeitig Antworten auf Probleme wie Migration zu geben. Europa könnte dadurch insgesamt gestärkt werden.

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