Brexit - Neuwahl in Spanien: Auswirkungen auf Ergebnis unklar

Madrid/London (APA/dpa) - Drei Tage nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien sind die Spanier zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Die konservative Madrider Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy rief die Parteien des Landes auf, sich gemeinsam für eine Stärkung der Europäischen Union einzusetzen.

Vizeregierungschefin Soraya Saenz de Santamaria wollte sich am Freitag im Anschluss an eine Kabinettssitzung nicht zu der Frage äußern, ob die Entscheidung der Briten das Ergebnis der Spanien-Wahl an diesem Sonntag (26. Juni) beeinflussen wird. Politische Experten äußerten die Vermutung, dass der Brexit Rajoys Volkspartei (PP) Stimmengewinne einbringen könne, weil manche Wähler in den Konservativen einen Faktor der Stabilität sähen.

Die vorgezogene Parlamentswahl war notwendig geworden, nachdem die Parteiführer nach der regulären Wahl vom 20. Dezember 2015 sich auf keine Regierungskoalition einigen konnten, die über eine ausreichende Mehrheit verfügte. Nach Umfragen dürfte an den unklaren Mehrheitsverhältnissen sich wenig ändern.

Die Führer der großen Parteien betonten, dass nach der Wahl am Sonntag die Regierungsbildung gelingen müsse. Allerdings zeichnete sich keine Koalition ab. Es galt nicht als völlig ausgeschlossen, dass die Spanier ein drittes Mal zu den Urnen gerufen werden müssen.

Nach Umfragen, die vor der Brexit-Entscheidung in Großbritannien erstellt worden waren, dürfte Rajoys PP erneut die stärkste Fraktion werden, aber eine absolute Mehrheit weit verfehlen. Auch eine - mögliche - Koalition mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) käme kaum auf genügend Sitze. Im Lager der Linken müssen die Sozialisten (PSOE) mit ihrem Spitzenkandidaten Pedro Sánchez befürchten, hinter Podemos (Wir können) zurückzufallen. Die Linkspartei des Politologen Pablo Iglesias hatte für die Wahl ein Bündnis mit der Vereinten Linken (IU) geschlossen, das ihr deutlich mehr Sitze einbringen dürfte.

Die Sozialisten könnten selbst im Fall eines Debakels möglicherweise eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung spielen. Die Partei schloss jedoch eine Koalition mit Rajoys Konservativen völlig aus. Weite Teile der PSOE sind auch gegen ein Bündnis mit Podemos.