Brexit - Berlin und Paris wollen gemeinsame Vorschläge für EU machen

Berlin/Paris (APA/dpa/AFP/Reuters) - Deutschland und Frankreich wollen nach dem Brexit-Beschluss der Briten gemeinsame Vorschläge zur Weiterentwicklung der Europäischen Union vorlegen. Ziel ist, dass sich eine Entwicklung wie in Großbritannien nicht in anderen Staaten der EU wiederholt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein Amtskollege Jean-Marc Ayrault können sich offenbar eine „flexible EU“ vorstellen.

„Europa braucht jetzt Orientierung. Da stehen Frankreich und Deutschland besonders in der Verantwortung“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („F.A.S.“). Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen wollen die beiden Minister bereits an diesem Samstag in Berlin ein gemeinsames Papier präsentieren. Darin ist von einer „flexiblen Union“ die Rede, die Raum lasse für Partnerländer, die weitere Integrationsschritte noch nicht mitgehen wollten oder könnten. Zu dem Treffen werden auch die Außenminister aus den vier anderen EU-Gründerstaaten (Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg) erwartet.

„Deutschland und Frankreich nehmen mit Bedauern zur Kenntnis, dass das britische Volk für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt hat“, zitiert die „F.A.S.“ aus dem Papier. Angesichts des Brexits sei es gemeinsame Pflicht, daran zu arbeiten, dass eine ähnliche Entwicklung „sich nicht andernorts in Europa wiederholt“. Deutschland und Frankreich beschrieben sich in dem Dokument als Schicksalsgemeinschaft, die europäische Lösungen in der Flüchtlings- und Asylpolitik, bei Wachstum und Beschäftigung sowie auf den Feldern der äußeren und inneren Sicherheit voranbringen wollten.

Ratlosigkeit und Stillstand könne sich die EU nun nicht leisten - genauso wenig, wie einfach zur Tagesordnung überzugehen. „Weder der simple Ruf nach ‚Mehr Europa‘ noch eine bloße Reflexionsphase sind die richtige Antwort.“