Brexit - Steinmeier wirft britischer Regierung Leichtfertigkeit vor

Berlin (APA/dpa/AFP) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat der britischen Regierung vorgeworfen, die EU-Mitgliedschaft leichtfertig verspielt zu haben. Er erinnerte am Freitag in einem Interview für die ZDF-Sendung „Was nun?“ daran, dass das Referendum seinen Ursprung in Auseinandersetzungen innerhalb der konservativen Regierungspartei des britischen Premierministers David Cameron hat.

„Die Regierung (hat) mit dem europäischen Schicksal gespielt und hat verloren“, sagte er. Die Haltung zur Europäischen Union sei innenpolitisch instrumentalisiert worden. Die Briten hatten am Donnerstag in einem Referendum für einen Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt.

Deutschland und Frankreich wollen sich offenbar nach dem Brexit-Votum gemeinsam für die Weiterentwicklung der EU stark machen. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ zitierte am Freitag aus einem gemeinsamen Papier Steinmeiers und des französischen Außenministers Jean-Marc Ayrault, in dem beide demnach für eine „flexible Union“ werben.

Das Papier wollen Steinmeier und Ayrault demnach zunächst am Samstag ihren Amtskollegen aus den vier Gründerstaaten der EU-Vorläuferorganisation EWG - Italien, Niederlande, Luxemburg und Belgien - vorlegen. Laut „FAS“ erkennen die beiden Minister darin an, dass manche EU-Staaten den Weg zu einer immer engeren Union nicht mitgehen wollen. Dafür solle es Raum geben.

„Deutschland und Frankreich nehmen mit Bedauern zur Kenntnis, dass das britische Volk für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt hat“, heißt es in dem Text weiter. Jetzt sei es die gemeinsame Pflicht beider Länder, daran zu arbeiten, dass eine ähnliche Entwicklung „sich nicht andernorts in Europa wiederholt“.