SPÖ-Parteitag: Häupl beharrt auf Wertschöpfungsabgabe

Wien (APA) - Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat zum Auftakt des außerordentlichen SP-Parteitags am Samstag auf Wertschöpfungsabgabe und Arbeitszeitverkürzung gepocht. Dem designierten Parteichef Christian Kern wünschte er in seiner kurzen Ansprache eine „überwältigende Mehrheit“. Häupl hat die SPÖ nach dem Rücktritt Werner Faymanns als interimistischer Parteivorsitzender geführt.

„Es erfordert die Gesellschaft, es erfordert die Ökonomie, dass diese Diskussion geführt wird. Wenn die ÖVP da nicht teilnehmen will, ihr Problem“, verwies Häupl auf den technologischen Wandel (Stichwort: Industrie 4.0). Die Diskussionsverweigerung der ÖVP über Wertschöpfungsabgabe und Arbeitszeitverkürzung ließ ihn demonstrativ kalt: „Wir diskutieren, worüber wir wollen, und nicht, was uns die ÖVP anschafft.“

Mit ihrem geplanten neuen Parteiprogramm wolle die SPÖ „Hoffnung geben“. „Bonjour tristesse ist nicht unser Motto“, so Häupl. Die interne Debatte darüber dürfte sich aber länger als geplant ziehen - Häupl sprach von einem Abschluss der Debatte im Herbst oder spätestens im Frühjahr nächsten Jahres. Damit müsste auch der ursprünglich für Herbst geplante Programmparteitag entsprechend verschoben werden.

Dem abgetretenen Parteichef und Kanzler Faymann, der zum Parteitag nicht gekommen war, dankte Häupl für seine achtjährige Tätigkeit: „Wir werden sicherlich Gelegenheit haben, mit etwas zeitlichem Abstand und auch emotionellem Abstand, das zu würdigen und ihm auch persönlich Danke zu sagen.“ Der Partei empfahl Häupl, „dass wir ein mehr an Diskussion und ein weniger an Sitzungen durchaus brauchen könnte“.

( 0728-16, 88 x 142 mm)

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