Brexit - EZB-Rat Villeroy: Ohne Binnenmarkt verlieren Banken EU-Pass

Paris/Frankfurt (APA/Reuters) - Wenn Großbritannien mit den EU-Austritt auch aus dem Binnenmarkt ausscheidet, verlieren die Banken in London ihren „EU-Pass“, der ihnen von London aus alle Geschäfte in der ganzen EU ermöglicht, sagte EZB-Rat Francois Villeroy de Galhau am Samstag.

Die Briten könnten natürlich wie Norwegen in den EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) wechseln und damit im Binnenmarkt bleiben. Dort müsste das Land aber alle EU-Regeln übernehmen - ohne vorher bei der Gestaltung mitreden zu können „Es wäre ein wenig paradox, die EU zu verlassen und dann alle EU-Regeln anzuwenden, aber das wäre eine Lösung, falls Großbritannien den Zugang zum Binnenmarkt der EU erhalten will“, so der Franzose.

Die Austrittsgespräche müssten rasch geführt werden, um Unsicherheiten zu begrenzen, sagte Villeroy de Galhau im Radio France Inter.

Den „Europäischen Pass“ für Banken gibt es seit den 1990er Jahren. Im Kern sieht er vor, dass Finanzinstitute, die in einem EU-Land eine Zulassung haben, in jedem anderen Mitgliedstaat tätig sein dürfen. Sie können grenzüberschreitenden Geschäfte über eine Niederlassung oder Zweigstelle in dem jeweiligen Land betreiben („Niederlassungsfreiheit“) oder grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen anbieten, ohne in dem Land selbst präsent zu sein („Dienstleistungsfreiheit“). Wenn ein Institut im EU-Ausland tätig werden will, reicht es aus, die Aufsichtsbehörde des EU-Landes zu informieren, in dem es bereits die Zulassung besitzt. Aufwendige Erlaubnis- und Kontrollverfahren sind seit dem Bestehen des EU-Passes nicht mehr notwendig.

~ WEB http://www.ecb.int ~ APA077 2016-06-25/11:08