Linksruck in Spanien - Konservative trotz Verlusten stärkste Kraft

Madrid (APA/dpa/AFP/Reuters) - Linksruck bei der Neuwahl in Spanien: Das Bündnis Unidos Podemos (Vereint schaffen wir es) hat laut einer Prognose des staatlichen Fernsehens RTVE vom Sonntagabend deutlich Stimmgewinne verbucht und könnte zusammen mit den Sozialisten (PSOE) sogar die absolute Mehrheit im Parlament erringen. Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy verteidigte jedoch Platz eins.

Bei den Sozialisten sind jedoch weite Teile der Partei strikt gegen eine Koalition mit Podemos. Viele PSOE-Spitzenpolitiker stufen die Partei des Politologen Pablo Iglesias als linkspopulistisch ein. Es zeichnet sich also erneut eine sehr schwierige Regierungsbildung ab. Damit droht der Europäischen Union nach der Brexit-Entscheidung der Briten zusätzliche Instabilität in einem großen Mitgliedstaat.

Die PP ist laut ersten Hochrechnungen auf Grundlage einer Nachwahlbefragung zwar stärkste Kraft, büßte aber Sitze ein. Sie kommt demnach auf 117 bis 121 der insgesamt 350 Sitze im Parlament, wie die Zeitung „El Pais“ (Online) berichtete.

Unidos Podemos würde auf 91 bis 95 und die PSOE auf 81 bis 85 Sitze kommen. Ciudadanos hätten laut dieser Prognose 26 bis 30 Sitze. Die beiden linksgerichteten Parteien würden demnach gemeinsam auf mindestens 170 Sitze kommen. Die absolute Mehrheit liegt bei 176 Sitzen. Bei der Wahl am 20. Dezember 2015 hatte die PP 123 Mandate errungen, Podemos - allerdings vor dem Zusammenschluss mit der Vereinigten Linken (Izquierda Unida, IU) - 69 und Ciudadanos 90.

Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag laut „El Pais“ bis 18 Uhr bei einem historischen Tiefstand von nur rund 51 Prozent.

Nach der Wahl vor einem halben Jahr konnte kein Regierungsbündnis gebildet werden - zwar war die PP erneut stärkste Kraft geworden, doch gelang es ihr nicht, einen Partner für die Bildung einer Koalitionsregierung zu gewinnen. Auch die zweitplatzierte Sozialistische Arbeiterpartei unter Pedro Sanchez scheiterte mit der Bildung einer Koalition, so dass letztlich König Felipe VI. Anfang Mai Neuwahlen ansetzte.