EZB-Direktor für mehr Demokratie in der EU

Frankfurt (APA/Reuters) - EZB-Direktor Yves Mersch spricht sich nach dem Brexit-Votum für mehr Demokratie in der Europäischen Union (EU) aus...

Frankfurt (APA/Reuters) - EZB-Direktor Yves Mersch spricht sich nach dem Brexit-Votum für mehr Demokratie in der Europäischen Union (EU) aus. Entscheidungsprozesse auf der europäischen Ebene müssten durch demokratische Kontrolle verbessert werden, sagte Mersch am Mittwoch auf einer Veranstaltung in Luxemburg laut Redetext. Dazu zählten auch mehr direkte Wahlen und Sanktionsmöglichkeiten.

„Für ihr Funktionieren benötigt Demokratie, dass die Bürger Entscheidungen auf der Ebene zur Rechenschaft ziehen können, auf der sie getroffen werden.“ Dies sei gegenwärtig nur in den Ländern der Fall.

„Die Referendum-Debatte im Vereinigten Königreich war erbittert“, sagte Mersch. Die EU stehe jetzt an einem Scheideweg. Man müsse die Kräfte hinter der Unzufriedenheit mit den Institutionen der Union verstehen und sie nicht zurückweisen. Die Briten hatten vergangene Woche in einem Referendum für den Austritt ihres Landes gestimmt und damit die EU in eine tiefe Krise gestürzt. Die verbleibenden 27 EU-Staaten wollen nun bis September Vorschläge über die Zukunft der Union ausarbeiten. Auf ihrem Gipfel in Brüssel vermieden die Staats- und Regierungschefs deshalb eine Diskussion darüber, wie sich die EU weiterentwickeln lasse.

~ WEB http://www.ecb.int ~ APA620 2016-06-29/20:25

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