Gabriel will Schulz als EU-Parlamentspräsidenten behalten

Berlin (APA/AFP) - Der Chef der deutschen Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel, will Martin Schulz als Präsidenten des Europaparlaments behalten. „Das Europaparlament hat mit Martin Schulz den bestmöglichen Präsidenten“, sagte Gabriel der „Bild“-Zeitung vom Montag. Zuvor hatte sich auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dafür ausgesprochen, dass Schulz sein Amt weiterführen solle.

„Verabredet ist, nach der halben Wahlperiode den Parlamentspräsidenten und den Ratspräsidenten neu zu bestimmen“, sagte Gabriel. Dies wäre im Herbst der Fall. EU-Ratspräsident ist Donald Tusk. „Ich rate dringend dazu, beide im Amt zu bestätigen“, sagte aber Gabriel. „Tusk, Juncker und Schulz arbeiten eng und gut zusammen und deshalb macht es gerade in diesen Zeiten absolut Sinn, dies auch fortzusetzen.“

Gabriels christdemokratische Koalitionspartner CDU und CSU hatten zuletzt die Ablöse von Schulz nach dem Ende seiner Amtszeit gefordert. Dies sei „völlig unsinnig“, sagte Gabriel. „Europa braucht jetzt keine kleinkarierte Parteipolitik.“

Juncker und Schulz arbeiten seit den Europawahlen 2014 eng zusammen und versuchen, die Macht von EU-Kommission und EU-Parlament gegenüber den EU-Staaten zu stärken.