Türkei - Kern sieht Todesstrafe als unvereinbar mit EU-Beitritt

Wien (APA) - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sieht die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei als unvereinbar mit einem EU-Beitritt des Landes. „Wenn dort die Todesstrafe eingeführt wird, dann heißt das einen Abschied aus dem demokratischen Grundkonsens. Das ist klar, dann kann die Türkei kein Partner sein“, sagte Kern am Montagnachmittag vor Journalisten im Bundeskanzleramt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem Militärputsch in der Nacht auf Samstag laut über die Wiedereinführung der Todesstrafe nachgedacht. Seine Regierung ließ tausende Menschen verhaften.

Kern betonte, die weitere Entwicklung in der Türkei müsse nun abgewartet werden. Er hoffe auf eine Stabilisierung der Lage. „Es kann sich auch die Türkei nicht leisten, die Türen zuzumachen. Wir brauchen die Türkei als stabilen Partner.“