Flüchtlinge - Mitterlehner: Obergrenze nicht im Sommer erreicht

Wien (APA) - Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) geht davon aus, dass die vereinbarte Obergrenze von 37.500 Asylanträgen nicht in den Sommermonaten erreicht wird. Nun gelte es jedoch, die Situation in der Türkei zu beobachten, erklärte er am Mittwoch im Ö1-“Mittagsjournal“. Die Verordnung mit der Möglichkeit zur Abweisung von Flüchtlingen befinde sich in Vorbereitung.

Eine Prognose sei schwierig, Mitterlehner geht jedoch davon aus, dass die Obergrenze nicht im Sommer erreicht wird. Dennoch müssen nun die Vorbereitungsmaßnahmen für die Verordnung getroffen werden. Auch müsse zu anderen Ländern wie etwa Ungarn Kontakt hergestellt werden, um Rückführungen auch durchführen zu können. Was geschieht, wenn die Nachbarstaaten die Flüchtlinge nicht zurücknehmen, auf diese „spekulative“ Frage wollte Mitterlehner nicht eingehen.