Visegrad-Gruppe zu Brexit und Flüchtlingen sehr einig

London (APA/dpa) - Die Visegrad-Gruppe war in den 25 Jahren ihres Bestehens selten so einig wie jetzt in der Kritik einer dauerhaften Quotenlösung für Flüchtlinge in der EU. Auch beim Brexit machen sich Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn für ihre Interessen stark.

Brexit: Bei den bevorstehenden Verhandlungen über einen Austritt der Briten aus der Europäischen Union fordern die Visegrad-Staaten die EU-Kommission auf, die eigenen Interessen zu verteidigen. EU-Bürger dürften nach Ansicht der östlichen EU-Länder nicht schlechter gestellt werden als Briten. Das gleiche gelte für Unternehmen. Die künftigen Beziehungen müssen nach Ansicht der vier mitteleuropäischen Staaten auf Gegenseitigkeit beruhen. In Großbritannien leben und arbeiten Hunderttausende Menschen aus Mitteleuropa.

Flüchtlinge: Die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas lehnt die Visegrad-Gruppe strikt ab. Ihrer Ansicht nach würde eine dauerhafte Quotenregelung - wie Brüssel sie vorschlägt - zu mehr Migration führen, in der Praxis nicht funktionieren und die Gemeinschaft spalten. Vorrang hat nach Ansicht der Vierergruppe die Grenzsicherung. Zuletzt bot Polen, das im Juli den jährlich wechselnden Vorsitz der Gruppe übernahm, Ungarn Unterstützung beim Grenzschutz an. Die Visegrad-Länder sprachen sich außerdem dafür aus, in der Türkei, im Libanon und in Jordanien Flüchtlingshilfe zu leisten.

Das lose Kooperationsforum ist nach der ungarischen Stadt Visegrad benannt, wo es am 15. Februar 1991 von Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei - die 1993 in zwei Staaten zerfiel - gegründet wurde. Hauptziel war der gemeinsame Beitritt zur Europäischen Union. In der EU sollten dann gemeinsam regionale Interessen durchgesetzt werden.

Das Bündnis funktioniert formlos. Im Jahr 2000 wurde das Forum durch seine bis heute einzige formelle Institution ergänzt, den Visegrad-Fonds mit Sitz im slowakischen Bratislava. Er fördert grenzüberschreitende Regionalprojekte und vergibt Stipendien. Die Visegrad-Gruppe lebt von regelmäßigen Treffen ihrer Regierungschefs und Staatspräsidenten in dem Land, das gerade den Vorsitz innehat. Polen übernahm im Juli die jährlich wechselnde Präsidentschaft