Türkei-Putsch - Parlament tagt nach Ausrufung des Ausnahmezustandes

Ankara (APA/dpa) - Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in der Türkei durch Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt am Nachmittag (14.00 Uhr Ortszeit/13.00 Uhr MESZ) das Parlament zusammen. Die Nationalversammlung in Ankara kann die Dauer des Ausnahmezustandes verändern oder ihn aufheben, was aber angesichts der Mehrheit von Erdogans AKP als ausgeschlossen gilt.

Der Ausnahmezustand trat Donnerstagfrüh um 01.00 Uhr mit der Veröffentlichung im Amtsanzeiger landesweit in Kraft. Er gilt 90 Tage. Erdogan will damit die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen bekämpfen, den er für den Putschversuch mit mehr als 260 Toten verantwortlich macht. Unter dem Ausnahmezustand kann Erdogan weitgehend per Dekret regieren. Seine Erlasse haben nun Gesetzeskraft und treten mit der Veröffentlichung im Amtsanzeiger in Kraft. Noch am selben Tag müssen sie dem Parlament zur Zustimmung vorgelegt werden, das sie angesichts der AKP-Mehrheit aber abnicken dürfte.