Türkei - Erdogan trifft Präsidenten des Verfassungsgerichts

Ankara (APA/dpa) - Nach der Ausrufung des Ausnahmezustands in der Türkei will sich Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtes, Zühtü Arslan, treffen. Es ist die erste Begegnung zwischen den beiden seit dem gescheiterten Putschversuch, wie der staatliche TV-Kanal TRT berichtete.

In den vergangenen Tagen wurden zwei Richter des Verfassungsgerichtes verhaftet. Zudem ließ Erdogan rund 3000 Richter und Staatsanwälte suspendieren. Die türkische Führung wirft ihnen vor, zur Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen, Erdogans Erzfeind, zu gehören. Ihn macht die Regierung für den gescheiterten Putschversuch verantwortlich.

Während des Ausnahmezustands kann das Kabinett unter Vorsitz des Präsidenten Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Gegen sie kann nicht vor dem Verfassungsgericht vorgegangen werden.

In Istanbul lief das Leben unterdessen trotz des Ausnahmezustands normal weiter. Geschäfte, Cafes und Restaurants waren geöffnet wie immer. Auf den Straßen und Plätzen der Stadt waren auch keine zusätzlichen Sicherheitskräfte im Einsatz.