Estland soll für Briten EU-Ratspräsidentschaft übernehmen
In einem Jahr hätte Großbritannien den Rastvorsitz übernehmen sollen, verzichtet aber wegen der Brexit-Verhandlungen. Nun soll Estland einspringen.
Brüssel, London – Am Mittwoch informierte die neue britische Premierministerin Theresa May den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk darüber, dass Großbritannien des Brexit-Votums auf die EU-Ratspräsidentschaft 2017 verzichtet. Man wolle die Austrittsverhandlungen vorrangig behandel, sagte eine Regierungssprecherin in London.
Nach Angaben von Tusks Sprecher einigten sich die Botschafter der EU-Staaten darauf, dass für Großbritannien Estland einspringt und seine EU-Ratspräsidentschaft um ein halbes Jahr vorzieht. Die Mitgliedsländer müssen dem noch formal zustimmen.
Das Vereinigte Königreich sollte im Juli kommenden Jahres den Ratsvorsitz für sechs Monate von Malta übernehmen. Nach Großbritannien und Estland waren Bulgarien, Österreich, Rumänien und Finnland vorgesehen. All diese Länder sind nun voraussichtlich um jeweils sechs Monate früher an der Reihe.
Das EU-Land, das den Vorsitz im EU-Ministerrat innehat, kann maßgeblich die Agenda der EU beeinflussen und soll zugleich Kompromisse sowohl der Mitgliedsländer untereinander als auch mit EU-Kommission und EU-Parlament ausloten. Derzeit übt die Slowakei dieses Amt aus. (APA/Reuters/TT.com)
Kommentare