Türkei - OSZE bietet Beobachtung von Putschisten-Prozessen an

Ankara (APA/dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Beobachtung von Prozessen gegen mutmaßliche Putschisten in der Türkei angeboten. „Wir machen das in vielen Ländern, so wie wir auch Wahlen beobachten“, sagte der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Michael Georg Link, am Freitag dem RBB-“Inforadio“.

„Ich denke, das wäre eine vertrauensbildende Maßnahme, dass uns Zugang gegeben wird zur Beobachtung dieser Prozesse.“ Die teilweise Aussetzung der Menschenrechtskonvention in dem Land bezeichnete er als ernstes Signal. „Die Türkei muss immer wieder daran erinnert werden, dass nachdem Teile des Militärs versucht haben, die Lage zu verändern, es jetzt eine bittere Ironie wäre, wenn die Regierung gleichsam von oben die demokratischen Zustände verändert. Das wäre eine große Enttäuschung für alle die, die gegen diesen Putsch auf die Straße gegangen sind“, sagte Link.

Nach dem gescheiterten Militärputsch war in der Nacht zum Donnerstag der Ausnahmezustand in der Türkei verhängt worden. Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus hatte zudem angekündigt, dass die Türkei die Europäische Menschenrechtskonvention vorübergehend aussetzen werde.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA103 2016-07-22/09:47