ASEAN in Haltung zu Streit um Südchinesisches Meer gespalten

Vientiane (APA/AFP) - Nach einem historischen Gerichtsurteil zum Territorialstreit im Südchinesischen Meer spaltet der Konflikt den Verband der Südostasiatischen Nationen (ASEAN): Bei einem Treffen in der laotischen Hauptstadt Vientiane gelang es den Außenministern der zehn Mitgliedstaaten am Sonntag nicht, sich auf eine Haltung zu dem Territorialkonflikt zu einigen, in dem sich China und die Philippinen, Malaysia, Vietnam und Brunei gegenüberstehen.

„Wir müssen Ordnung in unserem Haus schaffen“, sagte ein Diplomat einer Nachrichtenagentur. „Wir haben uns noch immer auf nichts geeinigt.“ Ein anderer Diplomat sagte, die Gespräche seien weiter festgefahren, die Mitgliedstaaten seien zurück am Verhandlungstisch. Ein Entwurf für eine gemeinsame Erklärung der ASEAN-Staaten, den die Agentur AFP am Sonntag einsehen konnte, enthielt im Abschnitt Südchinesisches Meer bisher keinen Inhalt.

Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte am Mitte Juli die Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer als rechtlich unbegründet zurückgewiesen. Das internationale Schiedsgericht gab damit einer Klage der Philippinen Recht. Sollte es den ASEAN-Staaten nicht gelingen, eine gemeinsame Haltung zu dem Urteil zu formulieren, dürfte dies Kritiker in ihrer Einschätzung bestätigen, wonach der Staatenverband ein Gesprächsforum ohne echten Einfluss ist.

Die ASEAN-Staaten hatten sich im Juni tief gespalten gezeigt, als mehrere Mitglieder sich gegen eine gemeinsame Erklärung wandten, die von Malaysia nach einem ASEAN-China-Gipfel veröffentlicht worden war. Hinter dem Manöver wurden Kambodscha und Laos vermutet, die durch Kredite und Hilfszahlungen eng mit China verbunden sind. Laos ist der Gastgeber des aktuellen Gipfels. Entscheidungen werden bei ASEAN traditionell im Konsens getroffen.

~ WEB http://www.asean.org/ ~ APA072 2016-07-24/10:40