Thailands gestürzte Regierungschefin bedauert Ergebnis von Referendum

Bangkok (APA/AFP) - Thailands frühere Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra hat das Ergebnis des umstrittenen Referendums über die von der Militärjunta verfassten Verfassung bedauert. „Ich bin traurig, dass unser Land zurück zu einer undemokratischen Verfassung geht“, erklärte Yingluck am Montag.

Sie akzeptiere aber „die Entscheidung des Volkes“, erklärte die frühere Regierungschefin, die 2014 vom Militär gestürzt worden war. Sie sei „nicht überrascht“ über das Ergebnis angesichts des Wahlkampfverbots im Vorfeld.

Nach Angaben der Wahlkommission vom Sonntagabend hatten 61,4 Prozent für den Verfassungsentwurf gestimmt und 38,6 Prozent dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 55 Prozent. Die neue Verfassung soll dem Militär zufolge die Überwindung der politischen Grabenkämpfe ermöglichen sowie die Rückkehr zur Stabilität. Die Militärjunta hat versprochen, kommendes Jahr Neuwahlen abzuhalten.

Kritiker sehen die neue Verfassung als Versuch einer Zementierung der Herrschaft des Militärs. Eine öffentliche Debatte über den Verfassungsentwurf gab es im Vorfeld nicht, da Kritik unter Strafe verboten war. Das Ergebnis des Referendums ist ein Schlag für die Demokratiebewegung und eine besondere Niederlage für die 2014 gestürzte Partei Peau Thai von Yingluck Shinawatra, die für die Ablehnung des Verfassungsentwurfs geworben hatte.