Tiefe Gräben in der Rumer SPÖ

Rum –Die politische Stimmung in Rum bleibt weiterhin angespannt. Seit der konstituierenden Sitzung im März geht ein Riss durch die SP-Fraktion von BM Edgar Kopp: Damals hatte eine fraktionsinterne Mehrheit Romed Giner – und nicht Kopps Sohn Christoph – als ersten Vizebürgermeister durchgesetzt. Und nun kam es zu einem in Rum bisher wohl einmaligen Vorgang: Acht Gemeinderäte von SPÖ und Zukunft Rum/VP verlangten die Einberufung einer Gemeinderatssitzung, in der – neben dringlichen Bauansuchen – vor allem zwei zentrale Fragen geklärt werden sollten:

1Neubesetzung der Geschäftsführung der Immobilien Rum GmbH: Bereits in der Generalversammlung der Immo GmbH, einer 100- Prozent-Tochter der Marktgemeinde, hätte darüber entschieden werden sollen, den Geschäftsführer – nämlich GR Christoph Kopp – abzuberufen. Hauptmotive aus Sicht der SP-Gemeinderäte um Giner und der VP? Die „Befangenheit“ durch das Vater-Sohn-Verhältnis „und die Tatsache, dass die Gemeinderäte und Mitglieder der Generalversammlung einfach nichts mitzureden hatten“, wie Vize-BM Giner erklärt. Nachdem BM Kopp jedoch erklärt hatte, dass eine Abberufung den Mitgliedern der Generalversammlung rechtlich gar nicht zustehe, landete die Sache am Freitag im Gemeinderat.

Dort sollte BM Kopp – auf Antrag von Vize-BM Giner – per Weisung beauftragt werden, den personellen Wechsel durchzuführen. Doch dazu kam es erst gar nicht, weil Christoph Kopp in der Sitzung von sich aus seinen Rücktritt als Geschäftsführer erklärte: „Romed Giner möchte mich aus dem Weg räumen“, so Kopp junior im TT-Gespräch, „er will meinen Vater als Bürgermeister beerben, da bin ich ihm ein Dorn im Auge.“ Unter diesen Umständen bestehe in der Immo GmbH „keine Aussicht mehr auf konstruktive Zusammenarbeit“.

In seinen elf Jahren als Geschäftsführer seien jedenfalls „viele tolle Projekte“ verwirklicht worden, betont Kopp – vom Veranstaltungszentrum FoRum bis hin zum Schul- und Kindergartenbereich. „Unsere Liegenschaften sind in einem traumhaften Zustand.“

Auch BM Kopp findet, dass die Kritiker „keine Gründe liefern konnten – außer dass Christoph mein Sohn ist“. In der Sitzung hatte BM Kopp gar von angeblichen anonymen Briefen an ihn und seinen Sohn berichtet, unterschrieben mit „die Gemeinderäte“.

Am Ende sprach sich eine 11:7-Mehrheit des Gemeinderates für GR Wolfgang Stöckl (VP) als neuen Geschäftsführer der Immo GmbH aus. BM Kopp wurde per Weisung beauftragt, die Neubestellung als Vertreter der Marktgemeinde in der Generalversammlung durchzuführen. „Jetzt liegt es beim Bürgermeister, ob er diese Weisung wahrnimmt“, sagt Vize-BM Giner. Das erscheint im Moment eher fraglich: BM Kopp verweist auf eine anwaltliche Stellungnahme, wonach eine derartige Weisung des Gemeinderates gesetzwidrig sei. Kopp senior und junior treten stattdessen dafür ein, die Geschäftsführung nun „in unpolitische Hände zu legen“. Konkret will BM Kopp, dass der Gemeindeamtsleiter die Geschäftsführung der GmbH übernimmt, wie dies etwa auch in Mils der Fall sei.

Ob und wie die Gräben in der Rumer SP-Fraktion wieder geschlossen werden könnten, scheint derzeit völlig offen. Giner stellt klar, dass er Kopps Arbeit als Bürgermeister „bis zur konstituierenden Sitzung immer sehr geschätzt“ habe. „Nun wäre es aber an der Zeit, die damalige demokratische Entscheidung zur Kenntnis zu nehmen. Unsere Hand bleibt weiter ausgestreckt.“

„Für mich sind das keine Partner mehr“, meint dagegen BM Kopp in Richtung Giner, „und ich glaube nicht, dass das noch besser wird.“

2Planung des Sport- und Bewegungszentrums am Inn: Für intensive Diskussionen im Gemeinderat sorgte auch das geplante Sport- und Bewegungszentrum in Neu-Rum. Dort sollen ja unter anderem Fußballclub und Kraftsportverein eine neue Heimat finden. Das Siegerprojekt des Architektenwettbewerbes sei „toll“, sind sich Giner und der zweite Vize-BM Franz Saur-wein (VP) einig, doch sei bei der Auslobung des Bewerbs zu wenig auf die Gesamtkosten geachtet worden. Diese liegen nach Schätzungen bei rund 8 bis 9 Mio. Euro – für die Marktgemeinde nicht leistbar.

„Der Bürgermeister war dann zunächst der Meinung, das Projekt solle gar nicht mehr realisiert werden“, sagt Giner. „Für uns war das unverständlich, nachdem wir alle nötigen Grundflächen ja bereits erworben haben.“ Er habe daher bei einem Baumanager angefragt, ob Kürzungen möglich seien, so Giner – was der Experte auch bestätigt habe. „Das Projekt soll auf insgesamt 6,5 Mio. Euro zurückgefahren und auf zwei Bauphasen aufgeteilt werden“, erläutert Giner. „Derzeit sind für die Marktgemeinde 5 Mio. Euro verfügbar – wir wollen die erste Etappe durchführen, ohne Darlehen aufnehmen zu müssen.“ Denkbar sei etwa, einige Wünsche der Vereine zurückzuschrauben und die Baumassen zu verkleinern. Laut Saurwein soll das Projekt nun „zunächst über die Gemeinde, nicht über die Immo GmbH weiterlaufen.“

Auch BM Kopp stimmte am Ende dafür, das Baubüro mit einer Überarbeitung der Pläne im Sinne einer Kostenreduktion zu beauftragen: „Luxusprojekt kann es keines werden. Wir brauchen eine realistische Kostenschätzung“. Die Grünen hätten lieber die Architekten des Siegerprojekts selbst mit der Überarbeitung beauftragt und votierten daher gegen den Beschluss. (md)