Weg frei für Amtsenthebungsprozess 2 - Temer könnte Präsident bleiben

Brasilia (APA/dpa/AFP) - Temer hat für seine Interimsamtszeit eine Mitte-Rechts-Regierung gebildet, deren Ziel vor allem die Überwindung der starken Rezession im Land ist. Im Falle von Rousseffs Absetzung könnte der 75 Jahre alte Jurist ohne Neuwahl bis Ende 2018 weitermachen. Er könnte dann am 4. und 5. September als regulärer Präsident des fünftgrößten Landes der Welt zum G-20-Gipfel nach China reisen und dort seinen ersten großen Auftritt außerhalb Brasiliens haben.

Eine Mehrheit für Rousseffs Amtsenthebung gilt angesichts des Abstimmungsergebnisses vom Mittwoch als wahrscheinlich. Die Politikerin der linken Arbeiterpartei (PT) sieht das Verfahren als politisch motiviert an. Sie spricht von einem „Putsch“, weil sich ihr Vizepräsident Temer von der zentristischen Koalitionspartei PMDB mit der Opposition verbündet hatte, um im Parlament das mehrstufige Amtsenthebungsverfahren durchzusetzen.

Rousseff wird konkret vorgeworfen, Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben und Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Führende Vertreter der PT sind wiederum in einen milliardenschweren Korruptionsskandal um den staatlich geführten Erdölkonzern Petrobras verwickelt. Die Justiz ermittelt aber auch gegen zahlreiche Oppositionspolitiker und Unternehmer, von denen einige bereits verurteilt wurden.