Amerikanische Staaten: Zügiges Verfahren zur Amtsenthebung Maduros

Caracas (APA/AFP) - Eine Gruppe von 15 Mitgliedern der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat ein zügiges Referendum zur Amtsenthebung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro gefordert. Die verbleibenden Schritte für ein Referendum müssten „klar, konkret und ohne Verzögerung“ umgesetzt werden, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der 15 Staaten.

Darunter finden sich die USA, Kanada, Brasilien, Kolumbien und Mexiko. Mit der Abhaltung einer Volksbefragung könne zur „schnellen und wirksamen Lösung“ der derzeitigen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten des Landes beigetragen werden, hieß es weiter. Regierung und Opposition wurden aufgerufen, in einen „ehrlichen“ Dialog einzutreten und entweder direkt oder über Vermittler miteinander zu sprechen.

Die mit dem sozialistischen Staatschef Maduro verbündeten Staaten Ecuador, Bolivien und Nicaragua unterzeichneten den Aufruf nicht. Venezuelas Botschafter bei der OAS, Bernardo Alvarez, zeigte sich überrascht von dem Appell, den er einen „undiplomatischen Akt“ nannte.

Die nationale Wahlkommission hatte diese Woche einen Zeitplan herausgegeben, der die Abhaltung eines Referendums bis 2017 verzögern könnte. Maduros Anhänger versuchen, den Amtsenthebungsprozess zu verzögern. Sie reichten bisher mehr als 8.000 Klagen gegen das Verfahren ein.

Umfragen zufolge unterstützen derzeit mehr als 60 Prozent der Venezolaner die Amtsenthebung des sozialistischen Präsidenten. Die Opposition macht Maduro für die Wirtschaftskrise in dem ölreichen Staat verantwortlich.

Die Opposition hatte im Mai weit mehr als die für die aktuelle Etappe erforderlichen 200.000 Unterschriften eingereicht - nämlich 1,8 Millionen. Davon erkannte die Wahlkommission 1,3 Millionen an.

Venezuela befindet sich seit dem Verfall des Ölpreises in einer massiven Wirtschaftskrise. Wegen der gravierenden Versorgungsengpässe gab es zuletzt immer wieder Unruhen und Plünderungen, bei Protesten wurden mehrere Menschen getötet.

~ WEB www.oas.org ~ APA174 2016-08-12/10:03