OSZE-“Präsidentin“ Muttonen leitet Parlamentsdelegation in die Türkei

Ankara (APA) - Die Parlamentarische Versammlung der OSZE wird nächste Woche bei einer Fact Finding Mission in der Türkei die aktuelle Lage untersuchen. Geleitet wird die Delegation von der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung, der SPÖ-Abgeordneten Christine Muttonen. Von 15. bis 18. August werde man hochrangige Gespräche in Ankara und Istanbul führen, kündigt Muttonen im Gespräch mit der APA an.

Geplant sind ab Montag Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Ismail Kahraman sowie mit Parlamentariern verschiedener Ausschüsse. Möglicherweise werde die Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auch mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu zusammentreffen. Aber nicht nur offizielle Vertreter der Türkei werden kontaktiert: „Es ist wichtig, dass wir auch mit Medienvertretern und NGOs das Gespräch führen“, betont Muttonen.

Die OSZE-Delegation sei breit zusammengesetzt: Neben Muttonen werden auch der Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung, Roberto Montella, der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Ignacio Sanchez Amor, sowie Abgeordnete aus Portugal und Aserbaidschan in die Türkei reisen.

Am Ende der Fact-Finding-Mission werde kein schriftlicher Bericht, aber eine Erklärung der Delegation verfasst, kündigt Muttonen an. Diese werde vermutlich am Donnerstag oder Freitag nächster Woche veröffentlicht.

„Wichtig ist, dass man in Kontakt mit verschiedensten Gruppierungen ist“, betonte Muttonen. Die Delegation werde sich anschauen, „mit welcher Brutalität gegen Zivilisten und gegen das Parlament der Putschversuch durchgeführt worden ist“, erläuterte sie. „Das ist etwas, was uns Parlamentarier alle sehr bedrückt“. Man werde sich auch „mit Sorge“ die Entwicklung danach anschauen und dazu Gespräche führen. Da gehe es um die Frage, wie der Putschversuch in der Türkei aufgearbeitet werde.

„Wir stehen ein für Menschenrechte, für die Rechtsstaatlichkeit - das sind die Prinzipien der OSZE, die wir selbstverständlich aufrechterhalten wollen“, unterstreicht Muttonen. Als gewählte Präsidentin der alle 56 Mitgliedsländer - darunter auch die Türkei - repräsentierenden Parlamentarischen Versammlung werde sie mit allen das Gespräch suchen. Eine Beeinträchtigung des Gesprächsklimas in Folge der jüngsten Verstimmungen zwischen österreichischen Politikern und der türkischen Regierung erwartet die SPÖ-Abgeordnete nicht.

Für die Österreicherin, die seit Anfang Juli an der Spitze der Parlamentarischen Versammlung steht, ist die Türkei-Reise die erste Fact-Finding-Mission in einer Krisensituation. Solche Missionen seien immer dann üblich, wenn es Probleme mit einem Land gebe.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA291 2016-08-12/12:15