TTIP - Deutscher Wirtschaftsminister sieht Zukunft von TTIP skeptisch

Berlin/Washington (APA/AFP) - Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich skeptisch über die Zukunft des europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP geäußert. „Nach unzähligen Verhandlungsrunden gibt es zu wichtigen Kapiteln nicht einmal Texte“, sagte der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag).

Er glaube nicht, dass der „Wunsch“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), noch in diesem Jahr ein Abkommen mit den USA zu haben, „irgendeine Chance“ habe, sagte er weiter. Es gelte, so Gabriel: „Besser kein Abkommen als ein schlechtes.“

Auf die Frage, welche Aussichten TTIP habe, wenn Donald Trump US-Präsident werde, antwortete Gabriel: „Keine“.

In den Verhandlungen mit Kanada sei dagegen ein sehr gutes Freihandelsabkommen herausgekommen, fügte er hinzu. CETA schütze Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitnehmerstandards, außerdem wahre es die Rechte der nationalen Parlamente. Gabriel zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, die SPD von CETA zu überzeugen. Gleichzeitig forderte er, Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA, Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung vorzulegen.