Flüchtlinge - Berlin: Weiterhin kein Rückführungen nach Griechenland

Berlin (APA/dpa) - Die Rückführung von Flüchtlingen von Deutschland nach Griechenland auf der Basis der Dublin-Verordnung bleibt zunächst weiter ausgesetzt. Das sagte ein Sprecher des deutschen Innenministeriums am Montag in Berlin. Dies gelte, wie im Juli dieses Jahres beschlossen, bis zum Jänner 2017.

Das Ziel sei, die Rücküberstellungen im nächsten Jahr wieder aufzunehmen, sobald die Voraussetzungen dafür geschaffen seien. Griechenbland sei auf dem Weg, dies möglich zu machen.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hatte am Wochenende angekündigt, Flüchtlinge wieder nach Griechenland zurückschicken, und damit harsche Reaktionen in Athen ausgelöst. Der Zeitung „Welt am Sonntag“ sagte er, man habe in Europa viel unternommen, um die Situation in Griechenland zu verbessern. „Das muss dann auch Folgen haben und dazu führen, dass entsprechend der Dublin-Verordnung Flüchtlinge auch wieder nach Griechenland zurückgeschickt werden können.“

Die sogenannten Dublin-Regeln sehen vor, dass Flüchtlinge ihren Asylantrag grundsätzlich in dem Land stellen müssen, in dem sie zuerst europäischen Boden betreten. Wird er in einem anderen EU-Staat aufgegriffen, kann er in das Einreise-Land zurückgeschickt werden. Wegen Mängeln im griechischen Asylsystem hatte Deutschland wie andere Länder Abschiebungen nach Griechenland jedoch schon 2011 ausgesetzt.