Abgas-Skandal: Ex-Umweltkommissar wusste nichts von Manipulationen

Brüssel (APA) - Der frühere EU-Umweltkommissar Janez Potocnik hat nach eigenen Angaben von Manipulationen im Automobilsektor bei Dieselabgasen nichts gewusst. Im Untersuchungsausschuss zu Emissionsmengen in der Kfz-Industrie im Europaparlament sagte Potocnik am Montag: „Ich wusste nicht, dass irgendwelche Hersteller manipuliert haben.“ Er habe „zur gleichen Zeit wie Sie erfahren, als der VW-Skandal losging“.

Dass dabei ein „Konzern wie VW so unverantwortlich und dumm sein könnte, hat auch mich bass erstaunt“, erklärte Potocnik. Allerdings seien sehr wohl höhere Emissionen im Realbereich im Gegensatz zu den Tests bekannt gewesen. 2013 seien Arbeiten abgeschlossen worden, dass Stickoxid-Emissionen nicht korrekt gemessen werden können. „Es gab hier gewisse Anzeichen.“ Aber „ich wusste nicht um konkrete Situationen, wo manipuliert wurde, wo Fälschungssoftware verwendet wurde“.

Natürlich hätte „noch entschlossener“ vorgegangen werden können, sagte Potocnik, der zwischen 2010 und 2014 EU-Umweltkommissar war. Aber „ich kann auf meine Mandatszeit zurückblicken, ohne mir Vorwürfe machen“ zu müssen. Mit ausschlaggebend für die Entwicklung sei auch die ungenügende Umsetzung von Gesetzen gewesen. „Auch das Typengenehmigungsverfahren ist das Herzstück des Problems.“

Für Potocnik ist die Grundfrage, ob die Wirtschaft bereit sei, Umstellungen derart vorzunehmen, um nachhaltige Entwicklungsziele zu erreichen und trotzdem die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und mehr Arbeitsplätze und Wachstum zu erreichen. „Wir dachten an neue Märkte für unsere Qualitätsprodukte. Aber wir haben den Wettbewerb auf unseren eigenen Märkten. Wir versuchen oft, das zu verteidigen, was nicht zu verteidigen ist, wo es um Wachstum und Beschäftigung geht.“ Oft sei es „so, dass die kurzfristigen Auswirkungen abklingen und dann der Effekt genau gegensätzlich ist“, so der Ex-Kommissar. Die EU müsse in zukunftsgerichtete Technologien investieren. „In der Kfz-Produktion sind wir Weltmarktführer. Um das zu bleiben, brauchen wir Veränderungen. Unser Kompass muss wieder eine klare Richtung vorgeben.“

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA372 2016-09-05/15:52