Kanzler Kern plant Grundsatzrede zur Zukunft Österreichs
Abseits von den Vorhaben der Bundesregierung plant Kern in einer programmatischen Rede sein Zukunftsmodell für Österreich.
Von Michael Sprenger
Wien –Über den Ort und Rahmen der Veranstaltung herrscht noch Stillschweigen. Auch über den Inhalt will man nichts verkünden. Aber es stimme: Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Christian Kern arbeitet an einer programmatischen Rede über die Zukunft des Landes, hieß es gestern aus dem Büro des Kanzlers. Mehr wollte man nicht sagen.
In einer Ministervorbesprechung dieser Tage fiel der Nationalfeiertag als Datum für die Rede. Doch dieser Termin dürfte noch nicht fixiert sein. Ebensowenig der Ort. „Zweite Oktoberhälfte“ ist jedenfalls nicht falsch, sagte ein SPÖ-Insider am Dienstag der Tiroler Tageszeitung .
Die programmatische Rede soll in zehn Punkte aufgegliedert sein. Ein Kapitel soll sich mit den Eckpunkten einer neuen Steuerreform beschäftigen. Der Koalitionspartner ÖVP dürfte jedenfalls mit keinem der Punkte seine Freude haben, sagte ein Ohrenzeuge des SPÖ-Ministertreffens, bei dem Kern seine Pläne skizzierte.
Bei der gestrigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde zudem eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um einen Kriterienkatalog mit Blick auf künftige Koalitionspartner auszuarbeiten. Den Vorsitz hierfür übernimmt der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Unter Kaisers Führung soll eine Handlungsanleitung ausgearbeitet werden. Damit will man den zuletzt aufkeimenden parteiinternen Konflikt über die Einhaltung des Parteitagsbeschlusses, der Koalitionen mit der FPÖ ausschließt, beenden. Die Arbeitsgruppe wird mit Mitgliedern der Länder sowie Frauen- und Jugendorganisationen der Partei bestückt.
Beschlossen wurde am Montag auch der Termin für den Programmparteitag am 12./13. Mai in Graz. Dort sollen das neue Parteiprogramm und allenfalls eine Organisationsreform beschlossen werden. Rund um das Parteiprogramm gab es zuletzt einen internen Konflikt. Unter der Federführung von Karl Blecha und Josef Cap hätte das Parteiprogramm bereits im Mai zur Abstimmung gebracht werden sollen. Doch der neue Parteivorsitzende Christian Kern fand in dem Parteiprogramm nicht die Antworten auf die Herausforderungen einer modernen Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert. Also musste der Programmprozess neu aufgesetzt werden.
