Syrische Opposition droht mit Nein zu Einigung von USA und Russland

London (APA/Reuters) - Die syrische Opposition sieht die Bemühungen der USA und Russland für einen Friedensplan im Bürgerkriegsland skeptisch. Das Hohe Verhandlungskomitee werde jede Vereinbarung ablehnen, die sehr von seinem eigenen Plan abweiche, betonte Oppositionskoordinator Riyad Hijab am Mittwoch in London. Er bekräftigte die Forderung, dass Präsident Bashar al-Assad als Folge der Verhandlungen abtreten müsse.

Spätestens sechs Monate nach Beginn der Verhandlungen über eine Übergangsregierung müsse Assad sein Amt verlassen, sagte Hijab bei der Vorstellung des von der Opposition ausgearbeiteten Friedensplans in London. Der Übergangsregierung sollen Vertreter von Opposition, Regierung und Zivilgesellschaft angehören. Sie solle 18 Monate lang amtieren, danach sollen Wahlen stattfinden.

„Die Übergangsperiode wird mit dem Abschied von Bashar al-Assad und seiner Clique beginnen, und natürlich auch jenen, die Verbrechen gegen das syrische Volk begangen haben“, sagte Hijab. Die vom Westen unterstützte Opposition fordert seit Beginn des Bürgerkrieges vor über fünf Jahren den Rücktritt Assads, dem unter anderem der Einsatz von Chemiewaffen gegen das eigene Volk vorgeworfen wird. Assad wird jedoch vom Iran und Russland unterstützt, das im Vorjahr auch mit eigenen Truppen in den Bürgerkrieg eingegriffen hat. Washington und Moskau bemühen sich derzeit um eine gemeinsame Lösung für das Bürgerkriegsland.

Im vergangenen November hatten sich die UNO-Vetostaaten, Regionalmächte und weitere Staaten in Wien auf einen gemeinsamen Fahrplan zu einer Friedenslösung für Syrien verständigt, der unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung, die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen vorsah. Die Friedensgespräche verliefen jedoch im Sand, auch eine im Februar 2016 vereinbarte Waffenruhe hielt nicht lange. Die Lage in Syrien ist jüngst noch komplizierter geworden, weil auch die Türkei mit eigenen Truppen eingegriffen hat, um neben dem allseits geächteten „Islamischen Staat“ (IS) auch die gegen diesen kämpfenden kurdischen Rebellen zu attackieren.