ÖVP lässt bei ÖBB-Immobilienplänen nicht locker

Wien (APA) - Der ÖVP lassen die Infrastrukturpläne der ÖBB keine Ruhe. Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger hat deswegen eine parlamentarische Anfrage an Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) eingebracht. Die Volkspartei hinterfragt beispielsweise eine etwaige Minderung des Vermögenswerts der ÖBB durch deren neue Immobilienstrategie.

ÖBB-Chef Andreas Matthä sagte zuletzt im APA-Interview, dass die Lage derzeit analysiert werde und Lösungen bis Anfang 2017 vorgelegt würden. Das „WirtschaftsBlatt“ hatte davor mit Verweis auf einen „ÖBB-Kenner“ berichtet, dass etwa die Eisenbahnerwohnungen in eine Stiftung kommen sollen. Beim Wohnungsportfolio handelt es sich Matthä zufolge um viele alte Wohnhäuser, die einer Sanierung bedürften. Die ÖBB haben 6.000 Wohnungen in 550 Häusern österreichweit, in Dörfern, in Städten, in Landeshauptstädten, in Wien.

„Eine neue Strategie im Bereich der Immobilien soll nicht den Vermögenswert der Österreichischen Bundesbahnen mindern, die im Eigentum der Republik und somit der Österreicher steht“, sagt nun Ottenschläger. Auch sei bisher nicht klar, um welche Immos es konkret gehe. Also hinterfragt er bei Leichtfried, ob er als Eigentümervertreter von den ÖBB informiert wurde, dass Eisenbahnerwohnungen in eine Privatstiftung übergeführt werden sollen. Wenn das der Fall ist, will Ottenschläger vom Infrastrukturminister wissen, ob er einer solchen Lösung zustimmt, bzw. wie er eine solche beurteilt.

In den weiteren Fragen geht es unter anderem darum, ob ein Verkehrswertgutachten zum Wert der Immoblien existiert und wie sich eine etwaige Übertragung oder ein Verkauf auf die Bonität der ÖBB auswirken würden.

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