NATO bekräftigt Georgiens Recht auf Mitgliedschaft

Tiflis (APA/dpa) - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das Recht Georgiens auf einen Beitritt zum westlichen Verteidigungsbündnis auch gegen russischen Widerstand bekräftigt. Einen genauen Zeitplan für die Aufnahme der Ex-Sowjetrepublik könne er aber nicht nennen, sagte Stoltenberg am Mittwoch in der georgischen Hauptstadt Tiflis.

Nötig seien weitere militärische und politische Reformen und auch eine freie, demokratische Parlamentswahl. In der Republik im Südkaukasus wird am 8. Oktober gewählt.

Jedes Land dürfe seine Bündnisse frei wählen, sagte Stoltenberg. Dies sei ein Grundsatz der NATO, und er gelte „auch gegen Proteste, auch gegen Äußerungen aus Russland, dass es nicht einverstanden ist“. Der NATO-Gipfel im Juli in Warschau habe bekräftigt, dass Georgien Mitglied werden solle. Ministerpräsident Georgi Kwirikaschwili sagte, sein Land müsse mit Reformen fortfahren und geduldig warten.

Das Verhältnis zwischen Georgien und seinem großen Nachbarn Russland ist gespannt, 2008 gab es einen kurzen Krieg. Die Regionen Abchasien und Südossetien haben sich von Georgien abgespalten, Russland hat sie als selbstständige Staaten anerkannt.

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