Mogherini und Hahn reisen zu hochrangigem Dialog in die Türkei

Brüssel (APA) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn besuchen am morgigen Freitag die Türkei. Sie wollen in Ankara im Rahmen eines hochrangigen politischen Dialogs mit Außenminister Mevlüt Cavusoglu und Europaminister Ömer Celik „alle Themen von gemeinsamem Interesse diskutieren“, wie die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte.

Mogherini und Hahn würden in Ankara die Position der EU bekräftigen, „die unmissverständlich und unmittelbar den Putschversuch gegen die rechtmäßigen und demokratisch gewählten Institutionen verurteilt hat“, betonte die EU-Kommission. Dabei würden beide EU-Politiker neuerlich die volle Solidarität mit der türkischen Bevölkerung und den Institutionen der Türkei sowie die Wichtigkeit von Rechtsstaatlichkeit betonen.

Die Beziehungen zwischen der EU und Ankara sind nach den Massenverhaftungen in der Türkei in Gefolge des Putschversuchs angespannt. Gegenüber dem Europarat hat die Türkei Rechtsstaatlichkeit der Verfahren zugesichert.

Derzeit verhandeln die EU und die Türkei auch über die Visabefreiung für türkische Staatsbürger, die im Rahmen des Flüchtlingsdeals vereinbart wurde. Eine ausstehende, strittige Bedingung der EU ist, dass die Türkei ihre Anti-Terror-Gesetze anpasst.