Korruption - WKStA seit fünf Jahren aktiv

Wien (APA) - Vor fünf Jahren wurde die in Wien ansässige Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegründet, am Donnerstag wurde Bilanz gezogen. Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda zeigte sich zufrieden, hoffte auf mehr Personal und weitere Außenstellen. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) versprach eine solche für Linz. Das Sichtungsverfahren bei beschlagnahmten Akten will er beschleunigen.

Seit der Hinzunahme der Wirtschaftsverfahren zu der früheren Korruptionsstaatsanwaltschaft ist die Zahl der anhängigen Verfahren und Beschuldigten stark gestiegen. Waren es im August 2011 86 Verfahren und 347 Beschuldigte, zählte man 2016 (Stand Juli) 233 mit 1.551 Beschuldigten. Anklagen gab es im Vorjahr 89, heuer waren es bisher 72. Rund 45 Prozent aller Großverfahren werden von der WKStA betreut.

Über die fünf Jahre gesehen waren 4.877 Verfahren anhängig, wovon bereits 4.730 erledigt werden konnten. Im Zuge dieser Verfahren wurden gegen 14.190 Beschuldigte Ermittlungen durchgeführt, von denen bereits 12.986 erledigt werden konnten.

Derzeit werden 31 Staatsanwälte beschäftigt, 40 Planstellen gäbe es. Vrabl-Sanda sprach dementsprechend von „durchaus Potenzial nach oben“, hoffte aber auf eine Verbesserung innerhalb des kommenden halben Jahres. Auch weitere Außenstellen sollen Verbesserungen bringen, weil dort - wie jetzt schon in Graz - Staatsanwälte beschäftigt werden können, die nicht in die Bundeshauptstadt wechseln wollen.

Für Frühjahr 2017 sei eine solche fix in Linz (mit vier Planstellen) geplant, versprach Brandstetter, und dies werde nicht die letzte sein. Der Minister war generell voll des Lobes. Die WKStA habe sich hervorragend bewährt und sei „Speerspitze bei der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Korruption“. Außerdem sei Vrabl-Sanda „eine angenehme Chefin“, rührte er die Werbetrommel für Bewerbungen.

Über laufende Verfahren gab es bei der Pressekonferenz wie üblich keine Auskünfte, versprochen wurden aber weitere Bemühungen für beschleunigte Abläufe. Viel verspricht man sich hier vom neuen Kontenregister, bei dem Abfragen ab Oktober möglich sein werden. Legistische Verbesserungen überlegt Brandstetter beim Sichtungsverfahren nach Beschlagnahme von Unterlagen. Konkretes nannte er hier noch nicht.

( 1014-16, 88 x 74 mm)