Flüchtlinge - Pilz fürchtet Heeres-Einsätze in Krisenregionen
Wien (APA) - Die neue Strategie für Auslandseinsätze des Bundesheers hat den grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz alarmiert. Verteidigungsm...
Wien (APA) - Die neue Strategie für Auslandseinsätze des Bundesheers hat den grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz alarmiert. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wolle österreichische Soldaten in Krisenregionen wie etwa Syrien, dem Irak, Afghanistan und der Türkei, interpretierte Pilz den Plan, der eine „militärische Unterstützung in besonders von Terror betroffenen Ländern“ vorsehe.
Auf Basis der heutigen Gesetze wäre der Plan „wahrscheinlich verfassungswidrig“, vermutet Pilz. Der Minister kündige „unvorbereitet, unkoordiniert und schlecht begründet“ eine „gefährliche Eskalation in der österreichischen Militärpolitik“ an und setze auf militärische Einsätze in den heikelsten Regionen der Welt.